Russland
Russland und Weißrussland wollen einheitliche Liste von Extremisten erstellen
Moskau und Minsk planen, in Zukunft eine gemeinsame Liste von Extremisten und extremistischen Ressourcen zu führen, so Weißrusslands Botschafter in Moskau. Derzeit enthält die russische Liste 548 Unternehmen und 13.933 Personen, die weißrussische 2.117 Personen.
Minsk und Moskau arbeiten an der Vereinheitlichung ihrer Listen von Extremisten und extremistischen Ressourcen, sagte der weißrussische Botschafter in Russland, Dmitri Krutoi. Der Diplomat wird von der weißrussischen Nachrichtenagentur BelTA wie folgt zitiert:
"Die Bürger sind verblüfft, wenn einige Quellen, die in Russland als extremistisch anerkannt sind, Nachrichten in unserem Land veröffentlichen, oder umgekehrt – solche, die in unserem Land als extremistisch anerkannt sind, veröffentlichen Nachrichten in Russland. Und in Bezug auf diese Strukturen oder Personen, die, sagen wir, nach Russland geflohen sind, werden in der Russischen Föderation keine Strafverfahren eingeleitet, und umgekehrt."
Krutoi führte weiter aus, die Idee sei wiederholt von den Leitern der Innenministerien beider Länder erörtert worden. Der Botschafter zeigte sich zuversichtlich, dass in naher Zukunft eine Entscheidung in dieser Hinsicht getroffen werde.
In Russland ist die Aufnahme in die Liste der extremistischen Organisationen auf der Grundlage des föderalen Gesetzes "Über die Bekämpfung der Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen aus Straftaten und der Finanzierung des Terrorismus" möglich. Sie wird von der russischen Finanzaufsichtsbehörde Rosfinmonitoring auf der Grundlage der von der Regierung genehmigten Regeln geführt. Derzeit stehen 548 Organisationen und 13.933 Personen auf dieser Liste.
Die föderale Liste extremistischer Materialien wird vom russischen Justizministerium auf der Grundlage von Gerichtsentscheidungen erstellt. Sie umfasst Artikel, Flugblätter und Broschüren, Bücher, Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften, Filme, Videos, Musikwerke und Werke der bildenden Kunst. Sie enthält derzeit 5.417 Einträge.
In Weißrussland wird die Liste der an extremistischen Aktivitäten beteiligten Personen vom Innenministerium erstellt und geführt. Denjenigen, die auf der Liste stehen, ist die Ausübung einer pädagogischen oder publizistischen Tätigkeit sowie der Staats- und Militärdienst für fünf Jahre nach Ablauf ihres Strafregisters untersagt. Ihre Finanztransaktionen werden einer besonderen Kontrolle unterzogen. Ausländern, die auf der Liste der Extremisten stehen, kann das Visum oder die Einreise nach Weißrussland verweigert werden. Zu Beginn des Jahres 2022 standen 2.117 Personen auf dieser Liste.
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