Nach der achten Wahl in fünf Jahren: Bulgariens Ex-Präsident wird wohl Regierungschef

Von Pierre Lévy

Die bulgarischen Wähler, die am 19. April zu vorgezogenen Parlamentswahlen aufgerufen waren, haben die Karten neu gemischt. Es war die achte Wahl seit April 2021 – wahrscheinlich der Weltrekord in politischer Instabilität. So sehr, dass sich Analysten nach jeder Wahl fragten, wie viele Monate es wohl dauern werde, bis man erneut an die Urnen gehen müsse.

Diesmal scheint diese Frage jedoch nicht mehr aktuell zu sein. Denn Rumen Radew hat gerade seine Wette dank eines Ergebnisses gewonnen, das alle seine Erwartungen übertroffen hat. Der Mann absolvierte zwischen 2016 und Januar 2026 zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten als Präsident der Republik. Am 19. Januar 2026 kündigte er seinen Rücktritt an, mit dem Ziel, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden und das Land als Ministerpräsident zu führen.

EU hat neuen Orbán: Bulgariens Wahlsieger Radew für Dialog mit Russland

Mit 44,6 Prozent der Stimmen errang die von ihm gebildete Koalition, bestehend aus drei sogenannten Mitte-Links-Parteien und einer eher konservativen Partei, eine absolute Mehrheit der Abgeordneten (130 von 240). Dieses Ergebnis ist umso bemerkenswerter, als fast jeder zweite Bürger an der Wahl teilgenommen hat – eine Rekordbeteiligung für Bulgarien, im Oktober 2024 hatte sie nur 38,8 Prozent betragen.

Zu den großen Verlierern zählt die Partei GERB ("Bürger für die europäische Entwicklung Bulgariens", eine EU-orientierte rechte Partei) des ehemaligen starken Mannes des Landes, Bojko Borissow, der von 2009 bis 2021 fast ununterbrochen Ministerpräsident war. Mit 13,4 Prozent der Stimmen verliert diese Partei 12,2 Prozentpunkte, also fast die Hälfte.

Sie liegt knapp vor der Koalition aus der PP-Partei ("Lasst uns den Wandel fortsetzen") und "Demokratisches Bulgarien" (DB), einer liberalen und ebenfalls EU-freundlichen Koalition, die sich mit 12,6 Prozent der Stimmen (minus ein Prozentpunkt) begnügen muss.

Lange Phase politischer Instabilität

Die "Bewegung für Rechte und Freiheiten" (DPS, selbst ernannte Vertreterin der türkischen Minderheit), deren an der Spitze stehender Oligarch als Symbol der Korruption gilt, kommt ihrerseits auf 7,1 Pozent der Stimmen, was einem Verlust von vier Prozentpunkten entspricht.

Schließlich fällt die oft als rechtsextrem eingestufte Bewegung "Renaissance" auf 4,3 Prozent (gegenüber zuvor 12,9) und schafft es knapp, die Vier-Prozent-Hürde zu überwinden und somit Abgeordnete zu stellen.

Analyse

Kampf um Bulgarien: Warum die Ukraine für Sofia so wichtig ist

Die lange Phase politischer Instabilität hatte bei den Wahlen im April 2021 begonnen, wenige Monate nach massiven Straßenprotesten. Diese hatten sich ab Sommer 2020 gegen die Korruption in der Justiz, der parlamentarischen Vertretung und der Exekutive gehäuft, denen Klientelismus, Veruntreuung und sogar mafiöse Praktiken vorgeworfen wurden.

Damals hatten diese Bewegungen vor allem die städtischen und eher wohlhabenden Schichten mobilisiert, während die unteren Bevölkerungsschichten unter dem Kaufkraftverlust litten.

Die Mobilisierungen hatten neue, recht heterogene politische Kräfte hervorgebracht, die von Anfang an unter ihrer Zersplitterung litten. Nach den Wahlen im April und Juli 2021 trat bei der Wahl im November 2021 die PP-Partei in Erscheinung, die unter der Führung zweier junger Absolventen amerikanischer Universitäten den ersten Platz belegte und eine Minderheitsregierung bildete, die bis August 2022 Bestand hatte.

Der neue Ministerpräsident Kiril Petkow, geboren 1980, versprach einen Euro-Liberalismus, der Brüssel ebenso treu war wie der seines Vorgängers, verpflichtete sich jedoch, die Korruption und den Autoritarismus von Herrn Borissow auszumerzen. Er versprach, niemals eine Vereinbarung mit diesem zu treffen, da dieser als Symbol für den politischen "Verfall" galt. Petkows fragile Regierung stürzte schließlich aufgrund eines Misstrauensantrags.

Seitdem lässt sich die Abfolge von Wahlen damit erklären, dass sich die "Anti-Korruptions-Koalition" um die PP, ein wirtschaftsfreundliches Bündnis aus Liberalen und Grünen, weigerte, sich mit der GERB zu verbünden, die für die verabscheuten Praktiken steht. Dieses Versprechen wurde 2023 gebrochen, worauf sich viele Wähler der PP dauerhaft enttäuscht von ihr anwandten. Wie dem auch sei, beide Kräfte unterstützen die europäische Integration.

Schließlich regierte seit dem 16. Januar 2025 ein neuer Ministerpräsident, Rossen Scheljaskow von der GERB, das Land, allerdings ohne parlamentarische Mehrheit. Die PP war ihrerseits in die Opposition zurückgekehrt.

Analyse

Die Bulgaren haben endlich zum richtigen Zeitpunkt rebelliert

Diese Partei hütete sich jedoch davor, Herrn Scheljaskow Steine in den Weg zu legen, als dieser darauf drängte, die Umstellung auf den Euro zu beschließen. Diese trat am 1. Januar 2026 in Kraft, trotz massiver Demonstrationen gegen die Abschaffung der Landeswährung und die Inflationsrisiken. Seitdem ist es tatsächlich zu einem starken Preisanstieg gekommen, was die Unzufriedenheit in der Bevölkerung weiter verschärft hat.

Präsident Radew hatte seinerseits die Forderung nach einem Referendum über die Einführung der Einheitswährung unterstützt, eine Forderung, die schließlich von einer Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt wurde. Diese Stellungnahme hat jedoch seine Popularität gestärkt, die sich im Laufe seiner beiden Amtszeiten festigte: Während er 2016 in der zweiten Wahlrunde mit 59,3 Prozent der Stimmen gewählt worden war, gelang es ihm 2021, 66,7 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen.

Rumen Radew war General der Luftwaffe und ihr ehemaliger Kommandant. Er genoss ursprünglich die Unterstützung der Bulgarischen Sozialistischen Partei (die aus der ehemaligen Kommunistischen Partei hervorgegangen war) und galt daher als sowohl links als auch "prorussisch" – eine Bezeichnung, die er bestreitet.

Dennoch zögerte er nicht, sich – vergeblich, da er als Staatsoberhaupt nur über geringe Macht verfügte – gegen die Lieferung europäischer Waffen nach Kiew (Bulgarien produziert übrigens eine nicht unerhebliche Menge davon), gegen die europäischen Sanktionen gegen Russland und gegen den (übrigens unwahrscheinlichen) Beitritt der Ukraine zur EU auszusprechen. Er forderte, wie er selbst sagte, "pragmatische Beziehungen zu Russland, die auf gegenseitigem Respekt und Gleichbehandlung beruhen".

Damit hat er den Teil der Bevölkerung für sich gewonnen, der dem "großen Bruder" im Osten Sympathie entgegenbringt. Herr Radew hat es im Übrigen nicht versäumt, während seines Wahlkampfs immer wieder zu betonen, dass sein Land ebenso wie Russland zugleich slawisch und orthodox sei, was in der EU einzigartig sei.

Die Geschichte hat übrigens alte Bande zwischen den beiden Ländern geknüpft. Bulgarien galt zu Zeiten des Warschauer Pakts als das der UdSSR am nächsten stehende Land. Und noch weiter zurück in der Geschichte sind viele Bulgaren Russland dankbar dafür, dass es ihrem Land Ende des 19. Jahrhunderts half, sich vom osmanischen Joch zu befreien.

Der Präsident unterstützte die Proteste im Land

"Super autoritär": Von der Leyen entmachtet ganz Brüssel – Ex-Chef Michel explodiert

Doch auch bei dringlicheren Themen konnte der ehemalige Pilot punkten, insbesondere indem er die Bedeutung der russischen Kohlenwasserstofflieferungen hervorhob – und zwar entgegen der Brüsseler Doktrin, die darauf abzielt, die Gasbezüge aus Moskau bis zum nächsten Jahr einzustellen. Bezahlbare Energie ist seit Jahren eine immer wiederkehrende und äußerst sensible Forderung der Bevölkerung in einem Land, das oft als das ärmste der EU bezeichnet wird.

Noch als Präsident unterstützte Rumen Radew die neuen Proteste Ende 2025, die einerseits durch die Vorlage eines Sparhaushalts und andererseits durch die anhaltende Korruption ausgelöst wurden. Diese Proteste führten schließlich im Dezember zum Sturz der von der GERB geführten Koalition.

Herr Radew hat sich verpflichtet, "das oligarchische Korruptionsmodell zu zerschlagen". Vor allem aber gelang es ihm, eine Verbindung zwischen diesem Übel und sozialen Fragen herzustellen: Er wandte sich an die ärmsten Bevölkerungsschichten und wies dabei genau auf die Verantwortung der Oligarchie hin.

Der ehemalige Staatschef plädiert dafür, dass Bulgarien zu einem wichtigen Bindeglied wird, mit der Perspektive, wieder friedliche Beziehungen zu Moskau herzustellen. So vorsichtig diese Forderung auch sein mag, sie hat die europäischen Führer in ihrer Befürchtung bestärkt, dass Sofia zu einem neuen "schwarzen Schaf" innerhalb der Europäischen Union werden könnte, kaum eine Woche, nachdem ebendiese Führer die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gefeiert hatten, der diese Rolle bisher innehatte.

Genauso wenig wie Orbán fordert der voraussichtliche künftige bulgarische Ministerpräsident einen Austritt aus der EU. Aber er kann sich, wenn auch mit Bedacht, gegen den Radikalismus Brüssels stellen, insbesondere auf geopolitischer Ebene. Es könnte sich also eher eine Evolution als eine Revolution abzeichnen.

Wie dem auch sei, in Brüssel wurde die Feier am 12. April nach den ungarischen Wahlen durch die kalte Dusche vom 19. April, verursacht durch die bulgarische Wahl, ernsthaft getrübt. Ein untrügliches Zeichen: das Missverhältnis in der Berichterstattung der großen Medien über die beiden Wahlen. Für Ungarn waren große Mittel aufgewendet worden, Live-Berichte hatten sich gehäuft, und Schlagzeilen waren überall zu finden.

Eine Woche später, in Sofia, waren die Mikrofone, Kameras und Stifte der westlichen Presse deutlich zurückhaltender …

Mehr zum Thema - Der Schlüssel zur Festung: Welchen Weg wird Ungarn unter Péter Magyar einschlagen?