32 afghanische Straftäter abgeschoben

In der Nacht auf Dienstag fand abermals ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan statt: 32 wegen schwerer Straftaten verurteilte Afghanen wurden von Leipzig nach Kabul geflogen. Die Grundlage dafür liefert ein Abkommen, das Berlin mit der Taliban-Regierung geschlossen hat. Die Abgeschobenen wurden am Ziel den afghanischen Behörden übergeben.

Damit wurden seit der Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan Ende 2024 insgesamt 188 afghanische Straftäter abgeschoben. Das bedeutet jedoch, da nach Angaben von Statista im März 2024 609 verurteilte Afghanen in deutschen Strafanstalten gesessen hatten, dass mindestens 400 davon immer noch in Deutschland sind – vorausgesetzt, es seien seit 2024 keine neuen verurteilten Straftäter hinzugekommen. Das jedoch ist unwahrscheinlich.

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Immerhin entfielen nach Zahlen des BKA (ebenfalls von 2024) auf 1.000 afghanische Einwohner in Deutschland bis zu 22,5 Tatverdächtige (bei Deutschen 1,6) und, wenn man die Angabe von Statista umrechnet, 1,89 Strafgefangene (Deutschland insgesamt 0,52). Zu vermuten steht also eher, dass die Zahl der afghanischen Strafgefangenen durch die bisherigen Abschiebungen bestenfalls vorübergehend reduziert wurde. Bisher ist die Zahl veruteilter afghanischer Straftäter parallel zur Zahl der in Deutschland lebenden Afghanen kontinuierlich gestiegen.

Die Abgeschobenen stammen aus Haftanstalten in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Bayern und Niedersachsen. Sie sollen unter anderem wegen Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Vergewaltigung, räuberischer Erpressung und Drogenhandels im großen Maßstab verurteilt worden sein. Die übrigen Bundesländer hatten keine Abschiebekandidaten gemeldet.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lobte sich für den dritten Abschiebeflug des Jahres: "Deutschland wird sicherer, wenn schwere Straftäter unser Land verlassen. Wir werden die Abschiebungen nach Afghanistan konsequent weiter fortsetzen und deutlich machen: Wer hier schwere Straftaten begeht, hat unser Land zu verlassen."

Abgesehen von verurteilten Straftätern sind insgesamt 13.000 der in Deutschland lebenden Afghanen ausreisepflichtig, allerdings haben etwa 10.000 davon eine Duldung.

Am Flughafen Leipzig gab es eine Mahnwache von Abschiebungsgegnern gegen den Flug.

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