Europa

Medien: Rom plant Übergabe von Langstreckenraketen an Kiew

Wie die Zeitung Corriere della Sera berichtet, genehmigte Italien die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine. Das italienische Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Waffenbestände zwar abnehmen, aber noch Spielraum besteht, um Kiews Ersuchen zu erfüllen.
Medien: Rom plant Übergabe von Langstreckenraketen an KiewQuelle: Gettyimages.ru © Alberto Pezzali

Das siebte militärische Hilfspaket für die Ukraine, an dem die italienischen Behörden derzeit arbeiten, könnte Langstreckenraketen und Drohnen enthalten, wie eine italienische Regierungsquelle der Zeitung Corriere della Sera erklärte.

Welche Art von Ausrüstung Rom nach Kiew liefern wird, werde "nach einer Verhandlungsrunde mit westlichen Partnern" klar, so die Zeitung. Bislang hätten die NATO-Länder bestimmte Waffentypen nicht geliefert, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Einer Quelle im parlamentarischen Sicherheitsausschuss Copasir zufolge ist diese Bedingung "nie ausdrücklich festgelegt worden", besteht aber.

Dem Gesprächspartner des italienischen Verteidigungsministeriums zufolge gibt es, obwohl die Bestände in den Arsenalen abnehmen und die Reserve für die Landesverteidigung nicht angetastet werden kann, "immer noch die Möglichkeit, die Anfragen der Ukraine nach Waffen zu erfüllen".

Am 15. Februar hatte der italienische Außenminister Antonio Tajani mitgeteilt, dass die Behörden kein neues Hilfspaket für die Ukraine vorbereiteten, sondern mit Frankreich zusammenarbeiteten, um das Flugabwehrraketensystem SAMP-T so schnell wie möglich nach Kiew zu bringen. Er hatte auch betont, dass Rom Kiew im Konflikt mit Moskau voll und ganz unterstütze, was aber nicht bedeute, dass Italien Waffen für einen Angriff auf Russland schicken werde. Zwei Tage später bekräftigte der Minister, dass die Waffen, die nach Kiew geliefert werden, ausschließlich der Verteidigung dienen und Rom keine "militärischen Instrumente für Angriffe außerhalb des ukrainischen Territoriums" schicken wird.

Letzte Woche hatte der britische Premierminister Rishi Sunak am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine Verdoppelung der Militärhilfe für die Ukraine gefordert und erklärt, Kiew benötige mehr Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Luftabwehr, um zu gewinnen. Er hatte zudem behauptet, das Vereinigte Königreich werde das erste Land sein, das der Ukraine Langstreckenwaffen zur Verfügung stelle. Sunak sprach bereits Anfang Februar, vor dem ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in London nach Beginn der Feindseligkeiten in der Ukraine, von der Bereitschaft, solche Waffen zu liefern.

Am Vorabend unterstrich der ukrainische Verteidigungsminister Alexei Resnikow, es gebe noch keine grundsätzliche Entscheidung über die Lieferung westlicher Langstreckenraketen, wie z. B. der US-Raketen ATACMS, an Kiew. Die USA hatten eine solche Lieferung zuvor ausgeschlossen, während die russischen Behörden davor warnen, dass eine Lieferung solcher Waffen an die Ukraine eine "rote Linie" für Moskau darstellen würde.

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.