Nahost

Rückschlag für Erdoğan: Pro-kurdische HDP schlägt sich auf die Seite des Herausforderers

Die pro-kurdische Partei HDP scheint sich der Anti-Erdoğan-Allianz angeschlossen zu haben. Sie stellt für die Wahl keinen eigenen Kandidaten auf. Das könnte Präsident Erdoğan den Wahlsieg erschweren.
Rückschlag für Erdoğan: Pro-kurdische HDP schlägt sich auf die Seite des HerausforderersQuelle: AFP © Adem Altan

Knapp zwei Monate vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei erklärte die pro-kurdische Linkspartei HDP ihren Verzicht auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten. "Wir werden unserer historischen Verantwortung nachkommen, die Ein-Mann-Herrschaft bei den kommenden Wahlen zu beenden", sagte die Partei-Co-Vorsitzende Pervin Buldan mit Blick auf Präsident Erdoğan. 

Die Entscheidung der HDP wird als stillschweigende Unterstützung für Erdoğans Herausforderer Kemal Kilicdaroglu bewertet, auf den sich ein Bündnis aus sechs türkischen Oppositionsparteien Anfang des Monats nach heftigen Debatten geeinigt hatte. Zwar sagte Buldan in seiner Erklärung nicht konkret, ob ihre Partei Kilicdaroglu von der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) unterstützt. Dennoch dürften die Chancen Kilicdaroglus dadurch steigen.

Die türkische Regierung wirft der HDP jedoch mittlerweile vor, mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbunden zu sein, die von Ankara und den westlichen Staaten als "terroristisch" eingestuft wird. Über zahlreiche Gerichtsverfahren und einem aktuell laufenden Verbotsverfahren strebte Erdoğan die Auflösung der Partei an.

Seit 20 Jahren ist Erdoğan an der Macht und steht nun vor der größten Herausforderung für seinen Machterhalt in der Türkei. Weniger als zwei Monate vor den Wahlen zeigen die Umfrageergebnisse, dass Erdoğan derzeit in der Wählergunst hinter dem Vorsitzenden der führenden Oppositionspartei liegt.

Die HDP ist die drittstärkste Partei im Parlament und kommt im ganzen Land auf mehr als zehn Prozent der Stimmen. Die Stimmen der HDP werden entscheidend dafür sein, ob die Oppositionsparteien die für die Wahl des Präsidenten am 14. Mai erforderlichen 50 Prozent überschreiten und bei den Wahlen am selben Tag auch eine Mehrheit im Parlament erhalten.

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